Der polnische Präsident Andrzej Duda hat den neuen Ministerpräsidenten Donald Tusk vereidigt. Beide Politiker unterzeichneten am Mittwoch im Warschauer Präsidentenpalast eine Ernennungsurkunde für Tusks Kabinett. Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl ist damit der Machtwechsel vollzogen. Am Dienstagabend hatten die Abgeordneten Tusks Regierung das Vertrauen ausgesprochen.
Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte dem neuen polnischen Regierungshef mit den Worten: „Tusk möchte Polen wieder zurück ins Herz der EU führen – genau dort gehört Polen hin.“ Er freue sich, „die EU und die deutsch-polnischen Beziehungen Seite an Seite mit Polen voranzubringen“, schrieb Scholz im Onlinedienst X, vormals Twitter.
Das Dreierbündnis aus Tusks liberalkonservativer Bürgerkoalition, dem christlich-konservativen Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica hatte bei der Parlamentswahl am 15. Oktober eine Regierungsmehrheit errungen. Jedoch hatte die bisherige nationalkonservative PiS-Regierung den Machtwechsel mit Hilfe Dudas lange hinausgezögert.
Der Präsident, der selbst aus den Reihen der PiS stammt, hatte zunächst den früheren Ministerpräsidenten und PiS-Politiker Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt, obwohl die Partei keine Mehrheit im Parlament hatte. Am Montag scheiterte Morawiecki erwartungsgemäß an der Vertrauensabstimmung. Erst danach war der Weg für Tusk frei.
„Miłośnik internetu. Dumny ewangelista popkultury. Znawca Twittera. Przyjaciel zwierząt na całym świecie. Zły komunikator”.
