Auf der völkerrechtswidrig von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim verläuft derzeit keine Landfront zwischen ukrainischen und russischen Streitkräften. So besehen, kann sich Wladimir Putin seiner Kriegsbeute einstweilen einigermaßen sicher sein. Ob sich an dieser Situation in absehbarer Zeit militärisch etwas wird ändern lassen, ist ungewiss. Zumindest dieser Teil der Aussage des polnischen Präsidenten Andrzej Duda ist nicht zu beanstanden.
Dass Duda allerdings Zweifel an der Rechtslage sät, indem er sagt, die Krim habe länger zu Russland als zur Ukraine gehört, ist vermutlich nur mit dem innenpolitischen Krieg zu erklären, in dem sich das polnische Staatsoberhaupt sieht.
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Duda könnte Größe zeigen
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Als Dudas Partei PiS in Warschau noch die Regierung stellte, gab sich der Präsident wiederholt staatsmännisch und hob sich verbal von Scharfmachern in der Regierungspartei ab. Nun aber zeigt sich, dass das ganz offensichtlich lediglich Teil eines sorgfältig inszenierten Rollenspiels war. Die Regierungsmacht für die PiS ist verloren, als Ergebnis einer demokratischen Wahl. Der Bewältigung dieses Verlusts wird jetzt alles untergeordnet.
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Wenn sich Präsident und Regierung wechselseitig blockieren, schadet das Polen, der Europäischen Union – und auch der Ukraine, die doch gerade die PiS so wortreich unterstützt hatte. In dieser Lage könnte Andrzej Duda Größe beweisen. Aber das erlauben ihm die PiS-Fanatiker offensichtlich nicht.
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